§ 1. Vertragsabschluß

Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbe-dingungen. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen und zwar auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Bestellung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Waren oder der Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden.

§ 2. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der persönlichen (nicht automatischen) Bestätigung durch den Verkäufer mittels E-Mail oder Post. Die Erstellung einer Rechnung kommt einer Auftragsbestätigung gleich.

Unsere Warenrechnungen sind ohne Abzug per Vorkasse oder, Nachnahme zu begleichen. Lieferung auf Rechnung erfolgt nur in besonderen Fällen und nur für Stammkunden oder Wiederverkäufer. Bei Lieferung auf Rechnung ist das Zahlungsziel 7 Tage nach Erhalt der Ware. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können; bei Scheckzahlung mit endgültiger Einlösung des Scheckbetrages. Verzugszinsen berechnen wir mit 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Sie sind höher anzusetzen, wenn wir eine Belastung mit einem höheren Zinssatz nachweisen. Wir behalten uns vor, fällige Forderungen an Dritte abzutreten. Der Käufer erklärt hiermit, bei Zahlungsverzug durch Inkasso entstehende Kosten voll zu tragen.

Die auf dieser Internetpräsenz genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und bleiben bis auf weiteres gültig.

§ 3. Preisänderungen

Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als drei Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind Preisänderungen gemäß der vorgenannten Regelung zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen.

§ 4. Lieferfristen

Der Verkäufer bemüht sich, Fristen und Termine einzuhalten und Bestellungen schnellstmöglich zu bearbeiten. Lieferzeitangaben sind jedoch unverbindlich, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Wenn Waren erst nachbestellt oder gefertigt werden oder aus dem Ausland kommen, kann es zu Lieferverzögerungen von mehreren Wochen kommen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Hierzu gehören insbesondere nachträglich eingetretene Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen u.ä.. Solche Schwierigkeiten berechtigen uns, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell geleistete Zahlungen werden umgehend zurückerstattet.

Bei Überschreitung der angekündigten Lieferzeit kann der Kunde von der Bestellung zurücktreten, allerdings muß er dem Hersteller eine Nachfrist von 14 Tagen gewähren, Ist eine Lieferung nach Ablauf dieser vom Kunden gestellten Nachfrist nicht möglich, gilt die Bestellung als storniert.

§ 5. Lieferbedingungen

Wir liefern durch Paketdienste bzw. Speditionsunternehmen. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Käufers.

Die Versandkostenpauschale beträgt in Deutschland 7,10 Euro, in Europa 15,90 Euro. Bei Lieferungen in andere Länder werden die tatsächlich anfallenden Portokosten des jeweiligen Zustelldienstes berechnet. Bei Nachnahmelieferungen kommt die Zahlkarten-gebühr hinzu.

§ 6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Zahlung vor.

Bei Vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach einmaliger Mahnung berechtigt und der Besteller zur Heraus-gabe verpflichtet.

Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird.

§ 7. Widerrufsrecht

Der Kunde hat ein 14 tägiges Widerrufsrecht. Sie können Ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, bei Warenlieferung jedoch nicht vor Eintreffen der Ware.

Das Widerrufsrecht besteht laut § 312d BGB nicht bei Fernabsatzverträgen:

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,

Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung, auch bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Cocktail-Cult
Jörg Obermeier
Obere Mühlenstr. 1a
32105 Bad Salzuflen

§ 8. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Wir bitten Sie aber in jedem Fall Rücksendungen zu frankieren, wir erstatten die Versandkosten zusammen mit dem Rückerstattungsbetrag. Unfreie Sendungen verursachen unnötigen Aufwand und Kosten. Auf Wunsch senden wir auch einen Paketaufkleber für die kostenlose Rücksendung zu.

§ 9. Gewährleistung

Während eines Zeitraumes von 12 Monaten nach Übergabe des Liefergegenstandes hat der Besteller einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). Können wir einen unserer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Besteller weitere Nachbes-serungsversuche unzumutbar, so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzten der Vergütung) verlangen.

Natürlicher Verschleiß bzw. Schäden auf Grund fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung sowie infolge Einflüssen der Temperatur, der Witterung, chemischer, elektronischer oder elektrischer Art sind in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 10. Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungs-verletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung sind gegen uns nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln geltend zu machen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen, sofern bei dem Käufer oder einem Dritten ein Schaden dadurch entsteht, daß Produkte des Verkäufers unsachgemäß benutzt werden.

§ 11. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen, personenbezogenen Daten des Käufers werden vom Verkäufer unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen elektronisch verarbeitet. Sollte es zur Geschäftsabwicklung notwendig sein, werden Daten an verbundene Unternehmen weitergegeben. Bei Lieferung auf Rechnung oder Kredit werden die Daten zur Bonitätsprüfung ggf. an die Schufa, oder andere Wirtschaftsinformationsdienste weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

§ 12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Bad-Salzuflen.

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

§ 13. Schlußbestimmungen

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Alle Bilder und Texte dieser Seite unterliegen unserem Copyright oder dem Copyright unserer jeweiligen Lieferanten / Herstellerfirmen und dürfen in keiner Form ohne unsere Zustimmung weiterverwendet oder (auch unentgeltlich) öffentlich vorgeführt werden.

Der Käufer versichert durch Ausdruck dieser Seite eine dauerhafte Kopie dieser AGBs in seine Unterlagen übernommen zu haben.

Sollten Sie hier nicht die gesuchten Informationen finden senden Sie uns einfach eine Mail an: info@cocktail-cult.de
Wir werden uns mit Ihnen in Verbindung setzen um Ihre Fragen zu klären.